Digitale Bürgerbeteiligung bottom-up

2021 legen wir im Open Government-Projekt “Alles auf offen” einen Fokus auf digitale Beteiligungstools sowie Kinder- und Jugendbeteiligung. Für die digitale Gestaltung von Bürgerbeteiligung fiel die Entscheidung auf Consul, einer Open Source-Software für Kommunen, die in Deutschland von der Stiftung mehr Demokratie e.V. in München betreut wird. Das Herzstück des Vorhabens ist jedoch die eigens dafür gebildete Arbeitsgruppe (AG).

In Zusammengefunden hat sich eine hochmotivierte AG aus Bad Belzigern, die sich nun verschiedene Aufgaben wie Redaktion, Presse- und Social Media-Arbeit und die Pflege der Plattform aufteilt.

Für gewöhnlich werden Bürgerbeteiligungsprojekte innerhalb der kommunalen Verwaltung angesiedelt. Fachreferate oder Bürgerbeauftragte sind hier die Ansprechpartner, um die Prozesse und Formate der Bürgerbeteiligung zu koordinieren.  Das ist langfristig auch in Bad Belzig geplant, im Augenblick aber noch nicht machbar, da die Stellen dafür noch geschaffen werden müssen. Dies wird im Rahmen der Smart City-Förderung des Bundesministeriums für Inneres, Heimat und Bau (BMI), die Bad Belzig und Wiesenburg erhalten, auch geschehen. Aber das passiert nicht heute, und auch nicht morgen.

Das Projektteam von “Alles auf offen” sah aber bereits jetzt die Chance, um mit digitaler Bürgerbeteiligung zu starten. Denn “Alles auf offen” hat die politische Unterstützung der beiden Kommunen Wiesenburg und Bad Belzig. Darüber hinaus herrscht ein großer Bedarf für Transparenz für  Verwaltungs- und politisches Handeln: Die Bürger*innen wünschen sich, dass die Themen, die ihnen unter den Nägeln brennen, ohne Übersetzungs- und Informationsverlust ins Rathaus hinein und wieder hinaus transportiert werden. Aber auch Stadtverordnete und Gemeindevertreter suchen nach besseren Möglichkeiten, komplexe kommunale Sachverhalte besser mit den Bürger*innen zu teilen. Als weiterer Glücksfall erweist sich zudem die Zusammenarbeit mit Philipp Wilimzig, Inhaber der Smart Village Solutions SVS GmbH und Mastermind hinter der Bad Belzig App, einer Open Source-Bürger App. Philipp übernimmt in der AG die technischen Aufgaben für die Umsetzung der Plattform. Für einen niederschwelligen Einstieg in das Thema digitale Bürgerbeteiligung, wird Consul im ersten Schritt für Bürgerumfragen genutzt.

In den kommenden Wochen wird die AG also damit beschäftigt sein, die Plattform auf Vordermann zu bringen. Technische Vorkenntnisse sind für die Mitarbeit in der AG, zu der man jederzeit dazustoßen kann, übrigens nicht nötig. Im Rahmen des Open Government-Projekts hat die AG jetzt den Spielraum, sich zum Thema digitale Bürgerbeteiligung auszuprobieren. Die Mitglieder der AG ergänzen sich gegenseitig in ihren Fähigkeiten und Interessen und lernen gleichzeitig Design Thinking-Methoden wie agiles, iteratives Arbeiten kennen.

Im Land Brandenburg sind Bad Belzig und Wiesenburg übrigens die ersten Kommunen, die Consul für ihre Bürgerbeteiligungsprozesse nutzen.  Da Consul von immer mehr Kommunen in Deutschland genutzt wird, erhoffen wir uns dadurch auch den Erfahrungsaustausch mit anderen Städten und Gemeinden in Deutschland, die digitale Bürgerbeteiligung voranbringen möchten. 

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Wer neugierig geworden ist, Fragen hat oder gar Lust hat, mitzumachen, der/die meldet sich bitte bei diana.krebs@neuland21.de. Wir möchten auch gezielt Frauen und die jüngere Generation zur Mitarbeit einladen. Im Augenblick ist im Demokratielabor noch ein klarer Männerüberhang. Technische Vorkenntnisse sind übrigens nicht notwendig.

Die Antworten auf diese Fragen und entsprechende Empfehlungen für die Situation vor Ort in Bad Belzig und Wiesenburg findet ihr hier.

Mehr zur Open Source-Software Consul erfahrt Ihr hier.